Zukunft machen wir selbst! Unsere Forderungen an die SPD Baden-Württemberg zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2021

Aus SPD Baden-Württemberg
Version vom 13. Januar 2021, 00:20 Uhr von DirkBaranek (Diskussion | Beiträge)
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Erneuerung. Nach den Wahlschlappen der letzten Jahre, insbesondere nach der Bundestagswahl 2017, wurden in der SPD Rufe nach grundlegenden Veränderungen laut. Geliefert wurde bis heute jedoch zu wenig.

Als junge SPD-Mitglieder (in Baden-Württemberg) kennen wir unsere Partei nur in einer Dauerschleife: Niederlagen bei Wahlen kassieren, Hashtags wie #spderneuern einführen, Debattencamps und Workshoptage organisieren, schlussendlich aber das meiste beim Alten belassen.

So gut die Ansätze stets waren, so selten haben sie aus unserer Sicht nachhaltig etwas verändert. Gerade im Bereich der personellen Aufstellung der Partei wurde Erneuerung zu lange blockiert: Die SPD-Fraktionen im Landtag (wobei hier das antiquierte Wahlsystem eine Rolle spielt) und Bundestag sind Negativbeispiele.

Die Landesgruppe der baden-württembergischen SPD im Bundestag ist weit davon entfernt, die Vielfalt unserer Gesellschaft widerzuspiegeln. Vor allem die Repräsentation junger Menschen scheitert momentan: Der jüngste sozialdemokratische Abgeordnete aus Baden-Württemberg ist Landesgruppenchef Martin Rosemann - mit 44 Jahren. Dagegen sind von 16 amtierenden Abgeordneten sechs Parlamentarier:innen 60 oder älter.

Der Vorschlag der Landesliste zur Bundestagswahl im kommenden September wird aktuell von einer Findungskommission erarbeitet. Als Jusos Baden-Württemberg wenden wir uns an die verantwortlichen Genoss:innen und machen klar: Erneuerung darf kein Lippenbekenntnis bleiben! Erst recht nicht, wenn es um die Besetzung von Mandaten, also konkretem politischem Einfluss und Gestaltungsmöglichkeiten geht.

Wir Jusos Baden-Württemberg fordern deshalb, jeden dritten Platz der Landesliste der SPD Baden-Württemberg zur Bundestagswahl 2021 mit einer:m neuen Kandidat:in zu besetzen. Darauf aufbauend fordern wir:

1.Jugendquote umsetzen! Als Jusos haben wir lange und hart dafür gekämpft. Einen ersten Erfolg konnten wir 2017 beim Landesparteitag in Donaueschingen erreichen, dann dauerte es zwei Jahre, bis 2019 auf dem Landesparteitag in Heidenheim der endgültige Beschluss gefasst wurde.

“Die Findungskommission soll dem Landesvorstand vorschlagen, mindestens 10% der aussichtsreichen Listenplätze mit Personen unter 35 Jahren zu besetzen. Als aussichtsreiche Plätze gelten all jene Listenplätze, die bei der vorausgegangenen Wahl zu einem Einzug in den Deutschen Bundestag geführt haben.” (Aus dem beschlossenen Antrag Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl in BW vom 12. November 2019 in Heidenheim)

Die Jugendquote ist ein wichtiger Schritt zur Verjüngung der Landesgruppe und des Parlaments. Bei aktuell 16 Abgeordneten bedeutet die Umsetzung der Jugendquote damit ganz klar: Mindestens zwei Kandidierende im Juso-Alter müssen einen aussichtsreichen Listenplatz erhalten.

2.Jung-Kandidierende supporten! Wir Jusos setzen uns über die Jugendquote hinaus dafür ein, dass sämtliche Jung-Kandidierenden bei der Listenaufstellung gute Plätze erhalten. Die Umsetzung der Jugendquote ändert nichts an der Notwendigkeit, die Liste insgesamt zu verjüngen und darf deshalb auch nicht als Rechtfertigung missbraucht werden, um alle anderen Jung-Kandidierenden als “Lückenfüller:innen” ab Platz 30 einzureihen. Wir kämpfen für gute Listenplätze für alle Kandidierenden unter 35.

3.Diversität stärken! Für uns Jusos hört personelle Erneuerung aber nicht damit auf, die Landesgruppe zu verjüngen. Auch andere vielversprechende Kandidierende, die bereits über 35 und keine amtierenden Abgeordneten sind, sollen die realistische Chance erhalten, in den Bundestag einzuziehen. Dazu zählen Kandidierende, die durch ihre persönliche und berufliche Biografie dazu beitragen können, die Sozialdemokratie breiter aufzustellen - beispielsweise Genoss:innen mit Migrationshintergrund und mit nicht-akademischer Ausbildung.