Weltweites Verbot von Phosphorwaffen

Aus SPD Baden-Württemberg
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Beschluss des Juso-Landesausschusses vom 04. Dezember 2005


Für ein weltweites Verbot von Phosphorwaffen!

Wie vor einiger Zeit bekannt wurde, haben die USA und Großbritannien Phosphorwaffen unter anderem in Falludscha und in anderen Städten des Irak gegen Widerstandskämpfer eingesetzt. Phosphor ist sehr reaktionsfreudig und kann bei einem Brand nur sehr schwer gelöscht werden. Der Phopshor vergiftet auch seine Opfer. Diese sterben qualvoll nach einigen Stunden oder Tagen. Diese Waffen haben ähnliche Auswirkungen wie Napalm. Weißer Phosphor wird hauptsächlich in Brandbomben eingesetzt. Unter den Folgen hat immer die Zivilbevölkerung zu leiden.

Gemäß den Zusatzprotokollen der Genfer Konvention von 1977 werden Phosphorwaffen von den meisten Staaten nicht verwendet. Dieses Protokoll wurde jedoch nie von den USA unterzeichnet. Auch napalmähnliche Substanzen werden weiterhin eingesetzt. Mit ihrer rücksichtslosen Außenpolitik haben die Vereinigten Staaten der Zivilbevölkerung enorm geschadet. Dieses Problem darf die internationale Staatengemeinschaft nicht ignorieren.

Deshalb fordern wir:

1. Die Jusos verurteilen den Einsatz von Phosphor sowie Napalm auf das Allerschärfste.

2. Wir fordern die neue Bundesregierung auf eine Initiative innerhalb der UNO zu starten, die ein absolutes Verbot von Phosphor und Napalm zum Ziel hat.

3. Eine Weiterführung der bisherigen Irak-Politik mit der Aufgabe der Wahrung des Friedens.