Schaffung einer europäischen Armee

Aus SPD Baden-Württemberg
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Schaffung einer europäischen Armee

Wir fordern die Einführung einer Europaarmee als längerfristiges Ziel. Grundlagen dieser europäischen Armee müssen die Vereinigten Staaten von Europa sein, sowohl rechtliche wie auch politische Institutionen müssen gegeben sein. Das Ziel der europäischen Armee sollte sein, sich als gleichberechtigter Partner in Sicherheitsfragen der internationalen Staatengemeinschaft zu etablieren.

Ein selbstbestimmtes Europa muss eine eigene Sicherheitspolitik verfolgen, Europa muss hierzu mit einer Stimme sprechen. Grundlagen hierfür müssen die Grundziele der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union sein, die wie folgt lauten:

  • Wahrung gemeinsamer Werte, grundlegende Interessen der Unabhängigkeit der EU
  • Stärkung der Sicherheit der EU
  • Wahrung des Weltfriedens und Stärkung der internationalen Sicherheit
  • Förderung der internationalen Zusammenarbeit
  • Entwicklung und Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten

Schwerpunkte der Einsätze müssen der Schutz vor Terrorismus, Völkermord sowie weiteren Verbrechen gegen die Menschlichkeit sein, dies setzt eine spezialisierte Berufsarmee voraus, die lediglich im Geiste Europas handelt und keine Befehle von Nationalstaaten annimmt. Das Selbstverständnis der Soldatinnen und Soldaten soll vom Gedanken der Bürgerin oder des Bürgers in Uniform geprägt werden.

Notwendige Voraussetzungen hierfür sind die Schaffung eines Verteidigungsausschusses im Europaparlament, der sich aus Mitgliedern des Europäischen Parlaments zusammensetzt. Die Aufgabe dieses Ausschusses ist die Kontrolle und Überwachung des Verteidigungsgremiums, welches zur Leitung der Europäischen Armee befähigt ist. Das Verteidigungsgremium soll aus der Mitte des Europaparlaments gewählt werden. Einsätze werden vom EU-Parlament auf Vorschlag des Verteidigungsgremiums beschlossen, dabei liegt die Entscheidungskraft ausschließlich beim EU-Parlament.

Die gemeinsame Grundausbildung der Europäischen Berufsarmee soll in verschiedenen Mitgliedsländern stattfinden, gemeinsame Standards werden von einer zu gründenden Verteidigungsakademie erarbeitet. Diese Grundausbildung soll nicht im eigenen Land durchgeführt werden, sondern in einem anderen europäischen Land, um nationale Bevorzugungen abzubauen. Zur Verständigung soll die englische Sprache dienen, weshalb Sprachkurse während der Grundausbildung verpflichtend sein müssen. Für die europäische Armee soll zudem eine neue Uniform geschaffen werden.



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