LA-Beschlüsse vom 19. Februar 2017: Unterschied zwischen den Versionen

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(LA-Beschlüsse vom 19.Februar 2017 in Rastatt)
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*[[ BTHG sozial gestalten ]]
 
*[[ BTHG sozial gestalten ]]
 
*[[ Medienintegration als öffentlicher Auftrag]]
 
*[[ Medienintegration als öffentlicher Auftrag]]
*[[ Meldeauflage gesetzlich regeln]]
+
*[[ Änderung des Gesetzes über die Aufnahme von Flüchtlingen]]
*[[ Für professionlelle Polizeiarbeit]]
+
*[[ Erhöhung der Ausgleichsabgabe für Menschen mit Behinderung]]
*[[ Abschaffung der Abesenkung der Eingangsbesoldung]]
+
*[[ Konsequente Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare ]]
*[[ Novellierung des Sprachgebrauchs deutscher Gesetzbücher]]
+
*[[ Wohnraum - Woher nehmen, wenn nicht stehlen]]
*[[ BürgerInnenentscheide auf Landesebene zulassen]]
+
*[[ Industrie 4.0 - Chancen fördern, auf Risiken reagieren]]
*[[ Deutsch-Britische Partnerschaft nach dem Brexit-Votum vertiefen]]
+
*[[ Digitale Arbeit und digitale Kreativberufe zukunftsfähig gestalten]]
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*[[ Bezahlung von PraktikantInnen ]]
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*[[ Tarifbindung stärken - Gewerkschaften stärken]]
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*[[ Mitbestimmung verteidigen]]
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*[[ Rückführstopp für Flüchtlinge nach Afghanistan ]]
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*[[ Elterngeld für Verttrauenspersonen]]
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*[[ Änderung der Verordnung des Integrationsministeriums über die Durchführung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (DVO FlüAG)]]
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*[[ Kommunales Wahlrecht für Nicht EU-Angehörige]]
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*[[ Drug-Checking legalisieren]]
 +
*[[ Abschaffung der FSK Feiertagszensur]]

Aktuelle Version vom 8. Mai 2017, 17:11 Uhr