Konfliktmineralien

Beschluss der Juso-LDK 2011 am 2./3. Juli 2011 in Osterburken

In allen für den Verkauf in der europäischen Union bestimmten technischen Geräten muss mittelfristig der Nachweis erbracht werden, dass in der Produktionskette an keiner Stelle sog. „Konfliktmineralien“ verwendet wurden. Dafür müssen geeignete Kontroll- und Nachweissysteme geschaffen werden.

Der Kongress der Vereinigten Staaten hat im Artikel 1502 des „Dodd-Frank Act“ bereits Meldepflichten über den Handel mit diesen Mineralien verabschiedet, die zu mehr Transparenz sorgen sollen. Das Europäische Parlament hat die Europäische Kommission am 7. Oktober 2010 dazu aufgefordert, diesem Beispiel zu folgen. Die Jusos, die SPD und die Party of European Socialists sind dazu auf gefordert, diesen Antrag nicht nur zu unterstützen, sondern ein Handelsverbot für für Kolumbit-Tantalit, Kassiterit, Gold, Wolframit und ihre Derivate, deren Herkunft nicht offengelegt ist, durchzusetzen.