Kinderarmut effektiv bekämpfen - Sozialleistungen radikal kinderfreundlich umgestalten!

Aus SPD Baden-Württemberg
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Kinderarmut effektiv bekämpfen - Sozialleistungen radikal kinderfreundlich umgestalten!

Armut ist in Deutschland ein Thema, dass immer wieder angesprochen wird, aber in der Vergangenheit nicht effektiv genug bekämpft wurde. Mitverantwortlich für diese Armut halten wir die unzureichende Grundsicherung in Deutschland.

Nach Studien des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung (http://www.boeckler.de/wsi_62998.htm) sind insbesondere Kinder und dabei vor allem Kinder von EinwanderInnen und Alleinerziehenden von struktureller Armut betroffen. Auch die sogenannte soziale Undurchlässigkeit mit der Vererbung von Armut macht vielen Kindern jede Chance auf eine gute und ökonomisch sichere Zukunft zunichte.

Geringes Einkommen heißt zu oft weniger Chancen auf höhere Bildung, soziale Ausgrenzung und gesellschaftliche Stigmatisierung. Ein wichtiger Schritt um Eltern finanziell zu entlasten und damit auch Kinderarmut entgegen zu wirken, ist die Gebührenfreiheit von Kindergärten und KiTas, die endlich umgesetzt werden muss. Diese Angebote sind oftmals sehr teuer und benachteiligen deshalb einkommensschwache Familien sowie Alleinerziehende systematisch. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass Kinderarmut in Deutschland ein ernstzunehmendes Problem ist. Laut aktuellsten Zahlen des Mikrozensus 2014 gelten 19% der Kinder in Deutschland als arm. Wir als JungsozialistInnen wollen dies nicht weiter hinnehmen.

Neben guter Bildung und der effektiven Stärkung der Gemeinschafts- und Ganztagsschulen ist eine Reform des Hartz IV-Satzes für Kinder notwendig. Bisher werden Kinder als "weniger teuer" angesehen als Erwachsene. Für uns ist diese Ansicht realitätsfern. Kinder brauchen die Möglichkeit von Partizipation, auch aus finanzieller Hinsicht, die Möglichkeit ins Kino zu gehen genauso, wie passende Kleidung in Wachstumsphasen, Schuhe in der richtigen Größe genauso, wie den Zugang zu modernen Medien und das Erlernen des entsprechenden Umgangs mit den Herausforderungen der Zeit. Wir fordern daher die Anpassung des bisher gültigen Regelsatzes für Kinder:

Tabelle 1 Regelbedarf bei Arbeitslosengeld II/Sozialgeld ab 01.01.2016

Alleinstehende/Alleinerziehende: 404 €

Volljährige Partner innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft: 364€

Unter 25-Jährige im Haushalt der Eltern / Strafgeldleistung für ohne Zustimmung ausgezogene unter 25-Jährige: 324€

Kinder 0-6 Jahre: 237€

Kinder 6-14 Jahre: 270€

Kinder 14-18 Jahre: 306

Quelle: http://www.hartziv.org/regelbedarf.html

Unser Ansatz ist die Anpassung des Regelsatzes für alle Kinder in einem Haushalt auf den bisherigen Betrag „Alleinstehende/Alleinerziehende“.Mittelfristig fordern wir außerdem die generelle Anpassung der Hartz IV-Sätze an die Lohnentwicklung rückwirkend bis zur Einführung des aktuellen Grundsicherungsmodells.