Integration als Chance- Ausländer in Deutschland und Europa

Aus SPD Baden-Württemberg
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Deutschland ist gleichermaßen ein Ein- sowie ein Auswanderungsland. Entgegen einiger Befürchtungen sind 2004 die Zuwanderungszahlen weiter gesunken. Zuwanderung ist ein sensibles Thema und es muss zwischen so genannten Sog- und Druckfaktoren unterschieden werden.

Flüchtlinge und Migranten haben meist gute Gründe ihre Heimat zu verlassen. Hinsichtlich der Druckfaktoren sind die verschiedenen Krisenherde auf der Welt von erheblicher Bedeutung, Unterdrückung durch Kriege, Bürgerkriege oder religiöse Konflikte. Nicht weniger bedeutsam sind zudem die Probleme einiger Staaten beim Ausbau einer funktionsfähigen Ökonomie. Weltweit leben über eine Milliarde Menschen ohne eine ausreichende Grundversorgung. Immer noch leben etwa 2,8 Milliarden Menschen von weniger als zwei Dollar am Tag. Dieses Problem wird durch das stetige Bevölkerungswachstum noch verschärft, was wiederum eine Zunahme von ethnischen Konflikten, externen Kriegen um Ressourcen zur Folge haben wird. In Zukunft werden wir mit einer erhöhten Zuwanderung als Folge schwerwiegender Umweltbelastungen durch Modernisierungsprozesse (z.B. Waldrodung) rechnen müssen. Migration über Staatsgrenzen hinweg kann zur Destabilisierung ganzer Regionen führen, wenn eine mangelnde Bereitschaft der Zielländer besteht, die Flüchtlinge aufzunehmen.

Zu den Sogfaktoren gehört also die Hoffnung, Schutz und Sicherheit vorzufinden und sich eine gesicherte Existenzgrundlage aufbauen zu können.


Flüchtlinge in Europa

Gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention gelten nur Personen als Flüchtlinge, die aus Furcht vor staatlicher Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, ihrer politischen Meinung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten gesellschaftlichen Gruppe sich außerhalb des Landes befinden, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen. In den verschiedenen Staaten Europas wird dies unterschiedlich definiert, weshalb die Asylbewerbergesetze sehr verschieden sind. Die EU ist ein beliebtes Einwanderungsland, doch durch Abschottungspolitik fördert die Europäische Union illegale Einwanderung. Die EU braucht durchlässige Grenzen und eine klare Zuwanderungspolitik.

Eine Harmonisierung der Einwanderung auf europäischer Ebene ist im Prozess der Einigung unverzichtbar, da sie alle Staaten gleichermaßen betrifft. Kofi Annan nennt dies ein „System gemeinsamer Verfahren und geteilter Verantwortung“. Nach Vorschlag des UNHCR besteht die Möglichkeit der Errichtung zentraler Zentren in Europa, in denen die Bewerber geprüft werden können und auf die verschiedenen EU Länder verteilt werden können.

- Amnestien sollten zudem im Falle erlittener Gewalt, Krankheit, Schulbesuch und wirtschaftlichem Stellenbedarf gewährt werden.

- Bürgerkrieg, nichtstaatliche und geschlechtsspezifische Verfolgung müssen als gleichwertiger Asylgrund anerkannt werden.

- Jede und jeder Asylsuchende/r muss das Recht auf die Prüfung des Asylgesuchs haben

- Die Grundversorgung von Migrantinnen und Migranten ist bisher sehr ungenügend. Vor allem im medizinischen Bereich muss ein Netz ausgebaut werden.

- Sprachkurse in den Landessprachen müssen verpflichtend sein


Integration in Deutschland

Die Verantwortung für die Zuwanderer und Flüchtlinge muss in Deutschland sehr gewissenhaft wahrgenommen werden, da durch fehlende Integration verschiedenste Konfliktherde entstehen können. Als wichtigster Punkt ist dabei die Integration junger Menschen zu nennen.

- Vor allem an Brennpunktschulen muss ein vielfältiges Angebot von Deutschunterricht für Nicht- Muttersprachler eingerichtet werden. - Der verpflichtende Deutschunterricht für Ausländer muss konsequent und flächendeckend durchgeführt werden. Die deutsche Sprache ist Grundlage dafür, sich zurechtzufinden und eine Chance auf dem deutschen Arbeitsmarkt zu haben.

- Allgemein verpflichtende Sprachkurse, Integrationsprojekte und Partnerschaftsvereine sind sinnvoll und müssen finanziell gefördert werden. Die höheren Kosten werden durch den Nutzen einer gelungenen Integration zu genüge ausgeglichen.

Deshalb sprechen wir uns für eine sozial gerechte Zuwanderungspolitik und die gezielte Unterstützung des UNHCR durch die Bundesregierung aus. Im Sinne des europäischen Regionalisierungsprozesses ist eine europäische Asylgesetzharmonisierung unabdingbar.